Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB, Stand 01.09.2009)
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von ihp media entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten Inhalte in digitaler Form (Dateien) und sind immer Bestandteil des Vertrages. Sie gelten für jede Folgebestellung auch dann, wenn der Nutzer diese bei der Erstbestellung bestätigt hat, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig, bei weiteren Bestellungen von Inhalten nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. ihp media behält sich das Recht vor, jederzeit die Geschäftsbedingungen an neue Gegebenheiten anzupassen.
Jeder Nutzer hat bei einem nachfolgenden Kauf die Möglichkeit diese geänderten Bedingungen anzuerkennen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt ihp media grundsätzlich nicht an, es sei denn, sie werden von ihp media ausdrücklich schriftlich bestätigt.
Die AGB können jederzeit heruntergeladen und ausgedruckt werden.
Beim Kauf von, durch ihp media bereitgestellten Inhalten, kommt immer ein Vertrag zwischen dem Nutzer und der ihp media GbR, Albblickstrasse 1, D-73550 Waldstetten zustande.
Voraussetzung für den Erwerb und Abruf von Inhalten ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine Zahlungsverpflichtungen.
Zahlungsverpflichtungen entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht durch den Nutzer. Mit der Registrierung erklärt sich der Kunde einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch ihp media gespeichert und von ihp media selbst oder einem von ihp media beauftragten Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, ihp media jede Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. ihp media ist berechtigt, eine Registrierung ohne Nennung von Gründen abzulehnen oder zu widerrufen.
ihp media gewährt dem registrierten Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich und an 365 bzw. 366 Tagen im Jahr Zugang zu seinem Angebot. Innerhalb dieser Zeit kann der registrierte Nutzer Inhalte aus diesem Angebot erwerben.
ihp media kann nicht für mögliche Störungen im Internet verantwortlich gemacht werden und damit auch keine Garantie für die Erreichbarkeit des angebotenen Dienstes übernehmen. Außerdem übernimmt ihp media keinerlei Garantie dafür, dass durch die Benutzung der Suchmasken, die von Diensten der ihp media bereitgestellt werden, bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
Vertragsabschluß
Bestätigt der Nutzer in der Eingabemaske auf der Website von ihp media, durch die Betätigung der "Enter"-Taste oder mit einem Mausklick auf "Bestellung abschicken", die Abgabe seines bindenden Angebotes auf den Abschluss eines Vertrages an den Verkäufer, kommt, unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ein Einzelabrufvertrag oder ein Abonnementvertrag zwischen ihp media und dem registrierten Nutzer zustande.
Der Verkäufer nimmt dieses Angebot innerhalb eines angemessenen Zeitraumes an und stellt die, dem Angebot zugrunde liegenden Daten einmalig im Kontobereich des Kunden zum Herunterladen (download) zur Verfügung. Dem Nutzer wird empfohlen, die Daten, nach der Freischaltung in seinem Kontobereich, umgehend herunterzuladen.
ihp media bietet, unter bestimmten Voraussetzungen, die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von Daten durch den Nutzer. Dieser Service stellt eine freiwillige Leistung der ihp media dar, der jederzeit ohne die Nennung von Gründen vorübergehend oder dauerhaft geändert, unterbrochen oder beendet werden kann.
ihp media behält sich außerdem das Recht vor, Daten aus der persönlichen Bibliothek des Kunden zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, wie bei Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch die Bereitstellung der Inhalte oder die bereitgestellten Inhalte.
Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind, und für den Fall zwischenzeitlicher Preisanpassungen der Lieferanten.
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss von ihp media gespeichert und kann im Kundenkonto jederzeit abgerufen und ausgedruckt werden.
Falls der Verkäufer, trotz vertraglicher Verpflichtung durch seinen Lieferanten, nicht mit den bestellten Daten beliefert wird, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellten Daten nicht zur Verfügung stehen und der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich auf ein vom Nutzer zu benennendes Konto zurückerstattet.
Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Die Preise für die abrufbaren Inhalte sind in der aktuellen Preisliste aufgeführt und für jeden Nutzer ersichtlich. Alle auf den Webseiten der ihp media angegebenen Preise für Dateien verstehen sich inklusive der zum Zeitpunkt des Kaufes gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Dem Nutzer entstehen keine monatlichen Grundgebühren oder Abonnementverpflichtungen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die gekauften Inhalte zu den angegebenen Preisen sofort nach der Bestellung zu bezahlen. Dabei hat der Kunde die Wahl zwischen den, im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. ihp media akzeptiert nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotene Zahlungsarten.
Evtl. anfallende Transaktions- oder Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer.
Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtige Inhalte bezahlt und abgerufen haben, erhalten für ihren Kauf eine Rechnung, die auf den Nutzer ausgestellt und die ausschließlich per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse versandt wird.
Der Nutzer ermächtigt seine Bank unwiderruflich, ihp media seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen, wenn eine Lastschrift nicht eingelöst oder zurückgegeben wird.
Die gelieferten Daten bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Beim Herunterladen der Daten erfolgt die Vergabe der privaten Nutzungslizenz, unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller, gegen den Kunden aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
Die Aufrechnung von Ansprüchen durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Guthaben
ihp media kann zu bestimmten Anlässen Nutzern dauerhaft gültige oder zeitlich begrenzte Guthaben auf ihrem Konto gutschreiben. Ob diese Aktionen einmalig oder mehrfach durchgeführt werden, liegt ebenso ausschließlich im Ermessen von ihp media, wie die Auswahl der Nutzer oder Nutzergruppen, die in den Genuss von Guthaben kommen können. Ein Rechtsanspruch auf eine Gutschrift zu einem besonderen Anlass besteht auch dann nicht, wenn ihp media zu einem früheren Zeitpunkt für den gleichen Anlass bereits Gutschriften erteilt hat.
ihp media behält sich vor, Guthaben-Aktionen ohne Vorankündigung zu beenden. ihp media ist nicht verantwortlich für Hinweise auf anderen Webseiten, die auf die Einrichtung eines Guthabens - egal zu welchem Anlass und Zweck - für Dienste von ihp media hinweisen.
Copyright und Urheberrechte
Alle durch ihp media vertriebenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich mit seiner Anmeldung alle Urheberrechte anzuerkennen, strikt einzuhalten und ihm bekannt gewordene Urheberrechtsverletzungen sofort ihp media zu melden. Beim Kauf von Inhalten werden keine Eigentums-, Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an diesen Inhalten auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor der vollständigen Zahlung der Lizenzgebühr widerrufliches Recht zur Nutzung der abgerufenen Inhalte für den persönlichen Gebrauch. Dem Kunden ist es gestattet, die abgerufenen Dateien ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu kopieren.
Eine Weitergabe der Dateien an Dritte (Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.), das öffentlich zugänglich machen der Audiodatei bzw. das Weiterleiten, entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, der Weiterverkauf und/oder jede Art der Nutzung zu kommerziellen Zwecken sind nicht zulässig.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte an Dritte (Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.) entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben oder weiterzuleiten, im Internet, in internen Netzen (Intranet), in Extranets, in Tauschbörsen oder anderen Netzmedien, auf Datenträgern oder in anderen Verbreitungsformen Dritten zur Einsicht und bzw. oder Verwertung in jedweder Form zur Verfügung zu stellen - auch nicht auszugsweise oder in verkürzter Form.
Die öffentliche Wiedergabe oder eine sonstige Weiterveröffentlichung, sowie die gewerbliche Vervielfältigung von Inhalten werden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Inhalt abgerufener Daten darf, weder vom Kunden, noch von Dritten, inhaltlich oder redaktionell verändert oder ergänzt werden.
Der Nutzer - oder ein Dritter - darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in abgerufenen Inhalten nicht entfernen.
Die zum Herunterladen bereitgestellten Daten werden bei ihrer Bereitstellung mit einem persönlichen Code individuell markiert, so dass die Ermittlung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Käufers, im Fall einer missbräuchlichen Nutzung der Daten, jederzeit möglich ist.
Bedingungen für ein Datei Download-Abonnement
Ein Vertrag über ein Datei-Download-Abonnement kann nur gleichzeitig mit der Bestellung einer Datei abgeschlossen werden.
Die Dateien, die im Rahmen eines Datei-Download-Abonnements bestellt werden können, sind auf der Internetseite der ihp media besonders gekennzeichnet und sind damit vorübergehend oder dauerhaft Bestandteil des Abonnement-Sortiments.
ihp media bietet zwei Formen des Datei-Download-Abonnements an:
das "Mini-Abo" und das "Maxi-Abo".
Im Rahmen des Mini-Abos erhält der Kunde für einen monatlichen Festpreis den Anspruch auf das Herunterladen einer entsprechend gekennzeichneten Datei pro Monat. Dieser Anspruch sollte durch den Kunden innerhalb eines Monats durch das Herunterladen einer Datei eingelöst werden. Wird der Anspruch auf das Herunterladen einer Datei nicht innerhalb eines Monats eingelöst, wird er in den nächsten Monat übertragen und dem Kundenkonto des Kunden gutgeschrieben.
Die Einlösung eines Abonnementanspruches muss innerhalb von zwölf Monaten nach Entstehung des Anspruchs erfolgen. Wird der Anspruch auf das Herunterladen einer Datei nicht innerhalb dieser Frist eingelöst, verfällt der Anspruch hierauf ersatzlos.
Hat der Kunde innerhalb eines Monats bereits eine Datei im Rahmen des Mini-Abos heruntergeladen, ist er im Rahmen des Mini-Abos berechtigt, weitere dafür gekennzeichnete Dateien, zu dem auf den Bestellseiten in der Produktbeschreibung des Mini-Abos jeweils angegebenen Festpreis zu erwerben.
Für alle, für das Mini-Abo gekennzeichneten Dateien, deren regulärer Preis unter dem regulären Festpreis liegt, erhält der Kunde im Rahmen des Mini-Abos bei einer weiteren Bestellung, die über den, im Abonnement vereinbarten Rahmen hinausgeht, einen Rabatt von 10% auf den regulären Preis. Die Laufzeit des Mini-Abos beginnt am Tag des Vertragsschlusses über das Datei-Download-Abonnement und beträgt einen Monat. Die Laufzeit des Abonnements verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn das Mini-Abo nicht mit einer Frist von 7 (sieben) Werktagen zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
Im Rahmen des Maxi-Abos erhält der Kunde für einen festen Jahrespreis, innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten, einen Anspruch auf das Herunterladen von zwölf Dateien seiner Wahl aus dem auf der Webseite gekennzeichneten Abo-Sortiment. Der Kunde muss die zwölf Dateien, auf die er im Rahmen des Maxi-Abos Anspruch hat, innerhalb der Laufzeit des Abonnements, also innerhalb von zwölf Monaten herunterladen. Der Kunde kann die zwölf Dateien zu jedem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der Laufzeit herunterladen. Werden die zwölf Titel nicht innerhalb der Vertragslaufzeit bezogen, verfällt der Anspruch hierauf ersatzlos.
Hat der Kunde während der Vertragslaufzeit bereits zwölf Dateien im Rahmen des Maxi-Abos bezogen, ist er berechtigt, weitere dafür gekennzeichnete Dateien, zu dem jeweiligen, auf den Bestellseiten in der Produktbeschreibung des Maxi-Abos angegebenen Festpreis zu erwerben.
Für alle dafür gekennzeichneten Dateien, deren regulärer Preis unter dem jeweiligen Festpreis liegt, erhält der Kunde im Rahmen des Maxi-Abos einen Rabatt von 10% auf den regulären Preis.
Die Laufzeit des Maxi-Abos beträgt zwölf Monate und beginnt am Tag des Vertragsschlusses über das Datei-Download-Abonnement. Die Laufzeit des Abonnements verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn das Maxi-Abo nicht mit einer Frist von 3 (drei) Wochen zum Ende der Laufzeit gekündigt wird.
ihp media wird den Kunden jeweils vor dem Verfall eines Anspruchs auf Bezug von Dateien, auf die Anzahl der evtl. noch nicht bezogenen Dateien und den bevorstehenden Verfall der Ansprüche per E-Mail hinweisen. ihp media behält sich vor, die Preise für das Datei-Download-Abonnement und bzw. oder die Konditionen jeweils zum 1. eines Monats anzupassen. Eine Preisanpassung wird dem Kunden mit einer Frist von mindestens 2 (zwei) Wochen vor deren Wirksamwerden in Textform bekannt gegeben. Der Kunde ist berechtigt, den Datei-Download-Abonnementvertrag mit einer Frist von 7 (sieben) Werktagen – Mini-Abo – bzw. 3 (drei) Wochen – Maxi-Abo – zum Ende der Laufzeit zu kündigen.
Der Kunde kann die Kündigung seines Mini- oder Maxi-Abos auf seinem Kundenkonto über den Button "Abo kündigen" veranlassen. Darüber hinaus kann die Kündigung in Textform, per Telefax oder Brief - nicht jedoch per E-Mail - erfolgen.
Besitzt der Kunde zum Ende der Vertragslaufzeit noch Ansprüche auf das Herunterladen von Dateien, die er im Rahmen des Datei-Download-Abonnements noch nicht zum Bezug einer Datei verwendet hat, hat er bis zum Zeitpunkt des Vertragsendes (24:00 Uhr) letztmalig Gelegenheit, auf der Basis dieser Ansprüche, Dateien herunterzuladen. Macht der Kunde bis zum Ende der Vertragslaufzeit davon keinen Gebrauch, verfallen die entsprechenden Ansprüche hierauf ersatzlos. Nach Beendigung des Datei-Abonnement-Vertrages besteht kein Anspruch auf Erhalt einer Datei im Rahmen des Datei-Abonnements mehr. Hierauf wird ihp media den Kunden nach Erhalt oder bei Ausspruch einer Kündigung gesondert hinweisen.
Nach Beendigung eines Datei-Download-Abonnementvertrages stehen dem Kunden die im Rahmen des Abonnements bezogenen Titel in seinem Kundenkonto - vorbehaltlich der Regelung, dass sich ihp media das Recht vorbehält, Daten aus der persönlichen Bibliothek des Kunden zu löschen, insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, wie bei Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen durch die Bereitstellung der Inhalte oder die bereitgestellten Inhalte - weiterhin zur Verfügung.
Gewährleistung und Haftung
Die Auswahl von Inhalten erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls der Download eines Inhaltes nicht erfolgreich abläuft, hat der Nutzer innerhalb einer Woche Anspruch auf einen zweiten Download des entsprechenden Inhaltes. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit ihp media nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
Nutzerkennung und Passwort
Der Nutzer ist ausschließlich für die Verwahrung und Verwendung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente für den Zugang zu den Diensten der ihp media verantwortlich. Er stellt sicher, dass kein Unbefugter in den Besitz der Daten gelangt.
ihp media haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Sicherungsinstrumente (Benutzerkennung, Passwort usw.) entstehen.
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, als Brief oder per Fax – nicht als E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Erfüllung der Pflichten des Verkäufers gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die
ihp media GbR
Albblickstrasse 1
D-73550 Waldstetten
per Telefax an 07171 – 49 99 037.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von eBooks, Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, sowie bei speziell für den Kunden angefertigten Artikeln.
Das Widerrufsrecht gilt ferner nicht für Downloads von Dateien, eBooks und bzw. oder Software, da diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind (312 Abs. 4 Nr.1 BGB).
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde dem Verkäufer Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
Datenschutz
Der Nutzer ermächtigt die ihp media, neben seiner vollständigen Anschrift, die weiteren, von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und im Rahmen der Geschäftsbeziehung zu nutzen und Lieferanten weiterzugeben, soweit es für die Abwicklung der Geschäfte notwendig ist. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass ihp media bei berechtigtem Interesse Informationen über den Nutzer bezüglich seiner Bonität und seines Zahlungsverhaltens bei geeigneten Auskunftsdiensten einholen kann.
Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und E-Mail-Adresse zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung der Geschäftsbedingungen, der Inhalte und neue Angebote von ihp media und seinen Partnern genutzt werden.
Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung zurückgezogen werden.
Einsatz von Cookies
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass ihp media die Registrierung und die Nutzung seines Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.
Sicherheitsgarantie
ihp media benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, die sogenannte "Secure Socket Layer" (SSL-) Übertragung, um Kundendaten zu verarbeiten. Alle mit dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt.
Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Schwäbisch Gmünd. Gerichtsstand für Kaufleute ist Schwäbisch Gmünd. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon nicht berührt.
